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Inzidenzabhängige Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte (über 100)

Überschreitet in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die durch das Robert Koch-Institut im Internet unter https://www.rki.de/inzidenzen veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100, so gilt dort ab dem übernächsten Tag § 28b Infektionsschutzgesetz (Anlage I).
Die Landkreise und kreisfreien Städte sind zuständige Behörde nach § 28b Absatz 1 Satz 3 und § 77 Absatz 6 Satz 3 Infektionsschutzgesetz.
Zu den hiermit verbundenen Aufgaben gehört die Bekanntmachung des In- und Außerkrafttretens der jeweiligen Maßnahmen.
Wird der Inzidenzschwellenwert an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten, so treten diese ab dem übernächsten Tag außer Kraft. (5 Tage unter 100 + 1 Tag, dann Aufhebung ab Tag 7)

Der Inzidenzwert des Landkreises Vorpommern-Greifswald liegt seit dem 13. Mai 2021 unter 100 – bleibt dieser Trend unverändert gelten die nachfolgenden Beschränkungen ab dem 21. Mai 2021 nicht mehr.

Ergänzend zu den landesweiten Regelungen bei einer Inzidenz über 100 sind die Landkreise und kreisfreien Städte berechtigt, weitergehende infektionsschutzrechtliche Maßnahmen für ihr Gebiet zu prüfen im Hinblick auf ihre regionale Wirksamkeit zur Eindämmung des Infektionsgeschehens:

  • Ausgangsbeschränkungen
  • Bewegungsradiusbegrenzungen
  • Zugangsbeschränkungen und Einreiseverbote für Gemeinden, Ämter oder andere regional abgrenzbare Gebiete innerhalb der Kreisgrenzen.

Über die in § 28b Infektionsschutzgesetz geregelten Maßnahmen hinaus wird insbesondere auf folgende in Teil 1 der Corona-Landesverordnung landesweit geltende verschärfende Maßnahmen hingewiesen:

  1. Einkauf nach Terminvereinbarung ist, mit Ausnahme für Baumärkte bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150, unzulässig.
  2. Behandlungen der Fußpflege sind nur zulässig, wenn sie medizinisch, therapeutisch oder pflegerisch notwendig sind.
  3. Autokinos sind für den Publikumsverkehr geschlossen.
  4. Es ist nur die kontaktlose Ausübung von Individualsportarten im Freien, die allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes auf öffentlichen oder privaten Sportaußenanlagen betrieben wird, zulässig.
  5. Prostitution ist untersagt.
  6. Eine Beherbergung zum Besuch der Kernfamilie ist untersagt.
  7. Eine zulässige Beherbergung ist nur für solche Personen zulässig, die bei der Anreise über ein tagesaktuelles negatives COVID-19-Schnell- oder Selbsttest-Ergebnis gemäß § 1a dieser Verordnung verfügen.
  8. Versammlungen unter freiem Himmel nach dem Versammlungsgesetz mit bis zu 50 Teilnehmenden sind zulässig, wenn die Auflagen aus Anlage 38 eingehalten werden.
  9. Zusammenkünfte jedweder Glaubensgemeinschaften in Kirchen, Moscheen, Synagogen, Kapellen und in ähnlichen Räumlichkeiten oder unter freiem Himmel sind zulässig, sofern die Auflagen aus Anlage 39 eingehalten werden.
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