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Verordnungen und Dokumente für Mecklenburg-Vorpommern (Landesrecht)

Die zentrale Bereitstellung der relevanten Rechtsgrundlagen erfolgt im CoronainfoportalMV unter dem Menüpunkt "Verordnungen und Dokumente".

  • weitere Rechtsgrundlagen werden im Regierungsportal bereitgestellt
  • Begründungen und Veröffentlichungen sind auf den Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zu finden
  • im Regierungsportal stehen alle Informationen der Fachressorts zur Verfügung auf den jeweiligen Startseiten der zuständigen Ministerien

Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern - zentrale Regelungen

Verordnung der Landesregierung zu landesweiten Regelungen (Teil 1), Regelungen aufgrund der Bundesnotbremse (gemäß Bundesinfektionsschutzgesetz) sowie inzidenzabhängige Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte (Teil 2) zu Maßnahmen bei Über-/Unterschreiten von Inzidenzschwellenwerten (50 – 100 – 150)

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink
zuletzt geändert:
24. Juni 2021 

gültig bis:
16. August 2021

Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (CORONA-LVO-M-V)

Darstellung der Corona-Landesverordnung M-V im Landesrechts-Informationssystem (LARIS) inklusive Änderungshistorie 
Inzidenzabhängige Regelungen für die Landkreises und kreisfreien Städte bei Überschreitung der Sieben-Tages-Inzidenz über 150, 100 unter 50

Stand:
30. Juni 2021

Ordnungswidrigkeiten gegen die Corona-Landesverordnung M-V
(Corona-Bußgeldkatalog)

Zugehörige Informationsquellen:

Bildungsbereich: Regelungen für Schule, Hochschulen, Kultur

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu landesweiten Regelungen für den Schulbereich gemäß Schulgesetz MV und inzidenzabhängigen Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink
zuletzt geändert:
30. Juni 2021 

gültig bis:
29. Juli 2021

Schul-Corona-Verordnung M-V (SchulCoronaVO M-V)

Darstellung der Schul-Corona-Verordnung im Landrechtsinformationssystem

  • Testpflichterfordernis zur Teilnahme am Präsenzunterricht oder Notberetreuung
  • Testung ist möglich in der Schule, im Testzentrum oder in anderen anerkennten Teststellen sowie zu Hause (ausgenommen sind genesene und vollständig geimpfte Personen)
  • Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Notbetreuung richtet sich nach der Corona-Kindertagesförderungsverordnung


Weitere Regelungen und Dokumente für den Schulbereich:

KiTA-Regelungen: Krippen, Kindergärten, Horte, Kindertagespflegestellen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Kindertagesförderung sowie inzidenzabhängigen Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink

letzte Änderung:
09. Juni 2021

gültig bis: 
08. Juli 2021

Corona-Kindertagesförderungsverordnung (Corona-KiföVO M-V )

Darstellung der Corona-KiföVO im Landesrechtsinformationssystem

zuletzt aktualisiert:
09.06.2021


KiTa-Stufen-Hygienehinweise
Rahmenbedingungen der Kindertagesförderung in M-V, Teststrategie, Maßnahmen zur Betreuung unter Pandemiebedingungen 
Seite 3: inzidenzbasierte Betreuung vor Ort (Stufenplan)

Weitere Regelungen und Dokumente für den KiTa-Bereich:

Informationsseite des Sozialministeriums zu geltenden Regelungen im KiTa-Bereich

Kinder- und Jugendsport, Sportbetrieb: Regelungen gemäß Corona-LVO

Informationen des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung
zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Ausübung von Kinder- und Jugendsport sowie inzidenzabhängigen Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte

Corona-Landesverordnung

  • § 2 Absatz 20 – Auflagen für Schwimm- und Spaßbäder (Sportbetrieb) (Anlage 20)
  • § 2 Absatz 21 – Auflagen für den Individual- und Gruppensport (Anlage 21)
  • § 2 Absatz 22 – Auflagen für den  Trainings-, Spiel- und Wettkampfbetrieb für Bundes-, Landeskader sowie Spitzenathletinnen und -athleten (Profisport) (Anlage 22)
  • § 2 Absatz 23 – Auflagen für Fitnessstudios (Anlage 23)
  • § 2 Absatz 24 – Auflagen für Tanzschulen (Anlage 24)


Aktuelle Informationen auf einen Blick:

  • Sport im Freien:
    Trainingsbetrieb für alle Sportarten und Altersgruppen bis zu 50 Personen

  • Sport im Innenbereich:
    Trainingsbetrieb für alle Sportarten und Altersgruppen bis zu 30 Personen
    (Testerfordernis für Begleitpersonen und Erwachsene)

  • Fitnessstudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen:
    Zugang mit Terminreservierung und Testnachweis

  • Freibäder und weitere Schwimmstätten im Freien:
    Öffnung für Schulsport, Schwimmkurse und Vereinssport und Allgemeinbebetrieb

  • Schwimm- und Spaßbäder:
    Öffnung für Trainingsbetrieb und Allgemeinbetrieb


Weitere Informationsquellen für den Sportbereich: 

Jugendarbeit und Familienförderung: Regelungen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Jugendhilfe sowie inzidenzabhängigen Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink

letzte Änderung:
1. Juli 2021

gültig bis:
29. Juli 2021

Corona-Jugendhilfe-Durchführungsverordnung (Corona-JugDurchfVO M-V)

Darstellung der Corona-JugDurchfVO im Landesrechtsinformationssystem 

landesweiten Regelungen für die Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit
sowie die Förderung der Erziehung in der Familie (Familienbildung)

Weitere Informationsquellen für den Bereich Jugendarbeit und Familienförderung:

Informationsseite des Sozialministeriums  zu den geltenden Regelungen für den Bereich Jugendhilfe

Unter Auflagen und Vorhaltung von Hygienekonzepten gelten folgende Regelungen

  • Außerschulische Jugendbildung, Jugendarbeit in Sport und Spiel, schul- und familienbezogene Jugendarbeit, Jugendberatung, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Angebote der Familienbildung sind seit dem 1. Juni im Innenbereich für feste Gruppen mit bis zu 15 Teilnehmenden einschließlich betreuender Personen möglich.
  • Im Außenbereich können diese für feste Gruppen mit bis zu 25 Teilnehmenden durchgeführt werden. Die jeweils betreuende Person muss einen negativen Test (nicht älter als 24 Stunden) vorweisen (Ausnahmen für Geimpfte und Genesene).
  • Ab dem 18. Juni sind wieder offene Gruppenangebote möglich.

Es gelten dann Obergrenzen von 30 Teilnehmenden (im Innenbereich) und 50 Teilnehmenden (im Freien).

  • § 1 trifft allgemeine Regelungen zur Durchführung von Angeboten und Maßnahmen gemäß §§ 11 bis 14 sowie § 16 Abs. 2 Nr. 1 und 3 des SGB VIII
  • § 2 trifft Aussagen zur Durchführbarkeit im Innenbereich und im Freien
  • § 3 der Jugendhilfe VO regelt grundlegende Rahmenbedingungen für die Durchführung der Angebote und Maßnahmen
  • § 4 regelt Testpflichten und Kontaktverfolgung (Dokumentationspflichten)
  • § 5 regelt die besonderen Anforderungen für die Durchführung von Angeboten und Maßnahmen im Innenbereich.
  • § 6 die Durchführbarkeit von Angeboten und Maßnahmen der Kinder-, Jugend- und Familienerholung sowie der internationalen Jugendarbeit

Pflege und Soziales: Regelungen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung
zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe sowie inzidenzabhängigen Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink

letzte Änderung:
04. Juni 2021

gültig bis:
30. Juni 2021

Pflege und Soziales Corona VO M-V für Einrichtungen, Angebote, Dienste und Leistungen der Rechtskreise SGB IX, SGB XI und SGB XII
Darstellung der Pflege und Soziales Corona-VO im Landesrechtsinformationssystem

Besucher dürfen uneingeschränkt wieder in den Innen- und Außenbereich
Testnachweis und Symptomfreiheit ist erforderlich
Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln

gültig seit:
22.12.2021


Rahmentestkonzept M-V für stationäre, teilstationäre und ambulante Pflege sowie Betreuungsangebote in der Eingliederungshilfe

Anlagen zum Rahmentestkonzept


Weitere Informationsquellen für den Bereich Pflege und Soziales: 

Informationsseite des Sozialministeriums zu den geltenden Regelungen für den Bereich Pflege und Sozialeinrichtungen

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