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Wesentliche Rechtsgrundlagen auf Bundesebene (Bundesrecht)

CoronaEinreiseV: Regelungen auf Bundes- und Landesebene

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der ursprünglichen Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten.

Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) 
Letzte Änderung: 27.04.2022


RKI-Liste: Ausweisung internationaler Risikogebiete

Weiterführende Informationsquellen:

SchAusnahmV: Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV)
Letzte Änderung: 18.03.2022

IfSG: Infektionsschutzgesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten (bundesweite Schutzmaßnahmen)

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) 
Letzte Änderung: 18.03.2022

§ 28b Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen, Verordnungsermächtigung

TestV: Coronavirus-Testverordnung - Nationale Teststrategie

Bundesverordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2

Coronavirus-Testverordnung (TestV)
Letzte Änderung: 29.03.2022


Weiterführende Informationsquellen:

CoronaImpfV: COVID-19-Schutzimpfung

Bundesverordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Aufhebung der Impfpriorisierung ab 7. Juni – alle Impfwilligen können sich in den niedergelassenen Arztpraxen impfen lassen.

Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
Letzte Änderung: 21.02.2022
Gesetze im Internet - veröffentlicht durch Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Weiterführende Informationsquellen: 

Corona-ArbSchV: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregelungen auf Bundesebene

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Sie ordnet verschiedene Maßnahmen an, durch die das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit minimiert werden soll.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Letzte Änderung: 17.03.2022


Weiterführende Informationsquellen:   

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