Wesentliche Rechtsgrundlagen auf Bundesebene (Bundesrecht)
CoronaEinreiseV: Regelungen auf Bundes- und Landesebene
Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der ursprünglichen Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten.
Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV)
Letzte Änderung: 27.04.2022
RKI-Liste: Ausweisung internationaler Risikogebiete
Weiterführende Informationsquellen:
SchAusnahmV: Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen
Verordnung zur Regelung von Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV)
Letzte Änderung: 18.03.2022
IfSG: Infektionsschutzgesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten (bundesweite Schutzmaßnahmen)
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG)
Letzte Änderung: 18.03.2022
§ 28b Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen, Verordnungsermächtigung
TestV: Coronavirus-Testverordnung - Nationale Teststrategie
Bundesverordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2
Coronavirus-Testverordnung (TestV)
Letzte Änderung: 29.03.2022
Weiterführende Informationsquellen:
- Coronavirus-Testangebote vor Ort – Übersicht der Schnelltestanbieter
- Fragen und Antworten zu Schnell- und Selbsttests zum Nachweis von SARS-CoV-2
- RKI-COVID-19-Verdachtsfall: Maßnahmen und Testkriterien-Orientierungshilfe für Ärzte
- Übersicht Antigentests (PoC) auf SARS-CoV-2 (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte)
CoronaImpfV: COVID-19-Schutzimpfung
Bundesverordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Aufhebung der Impfpriorisierung ab 7. Juni – alle Impfwilligen können sich in den niedergelassenen Arztpraxen impfen lassen.
Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
Letzte Änderung: 21.02.2022
Gesetze im Internet - veröffentlicht durch Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz
Weiterführende Informationsquellen:
- Informationen der Bundesregierung: Basiswissen zu Corona-Schutzimpfungen
- Onlineregistrierung zur COVID19-Impfung: www.corona-impftermin-mv.de
- Informationen und Dokumente des zuständigen Landesamtes für Gesundheit und Soziales: Impfen gegen Corona
- Übersicht der Impfungen in MV/Erstimpfung/Zweitimpfung) nach Kreisen: CoronainfoportalMV
- FAQ der Landesregierung: Informationen zum Impfen
Corona-ArbSchV: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregelungen auf Bundesebene
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Sie ordnet verschiedene Maßnahmen an, durch die das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit minimiert werden soll.
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Letzte Änderung: 17.03.2022
Weiterführende Informationsquellen:
- SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – grundsätzliche Anforderungen an den Arbeitsschutz in der Corona-Pandemie – Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
- DGUV-Handlungshilfen für spezifische Branchen – Überblick aller Handlungshilfen erstellt durch Unfallversicherungsträger – Publikationen der DGUV
- SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (Fassung 24.11.2021): Diese SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel konkretisiert auf der Grundlage des ArbSchG und der Verordnungen zum ArbSchG (Arbeitsschutzverordnungen) den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS