Übersicht wesentlicher Rechtsgrundlagen, Informationen und Dokumente

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der ursprünglichen Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten.

Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) 
Letzte Änderung: 27.04.2022

RKI-Liste: Ausweisung internationaler Risikogebiete

Weiterführende Informationsquellen:

• FAQ der Landesregierung: Test- und Quarantänepflichten nach Auslandsaufenthalten

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV)
Letzte Änderung: 18.03.2022

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) 
Letzte Änderung: 18.03.2022

§ 28b Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen, Verordnungsermächtigung

Bundesverordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2

Coronavirus-Testverordnung (TestV)
Letzte Änderung: 29.03.2022

Weiterführende Informationsquellen:

• Coronavirus-Testangebote vor Ort – Übersicht der Schnelltestanbieter
• Fragen und Antworten zu Schnell- und Selbsttests zum Nachweis von SARS-CoV-2
• RKI-COVID-19-Verdachtsfall: Maßnahmen und Testkriterien-Orientierungshilfe für Ärzte
• Übersicht Antigentests (PoC) auf SARS-CoV-2 (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte)

Bundesverordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Aufhebung der Impfpriorisierung ab 7. Juni – alle Impfwilligen können sich in den niedergelassenen Arztpraxen impfen lassen.

Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
Letzte Änderung: 21.02.2022
Gesetze im Internet - veröffentlicht durch Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Weiterführende Informationsquellen: 

• Informationen der Bundesregierung: Basiswissen zu Corona-Schutzimpfungen
• Onlineregistrierung zur COVID19-Impfung: www.corona-impftermin-mv.de
• Informationen und Dokumente des zuständigen Landesamtes für Gesundheit und Soziales: Impfen gegen Corona
• Übersicht der Impfungen in MV/Erstimpfung/Zweitimpfung) nach Kreisen: CoronainfoportalMV
• FAQ der Landesregierung: Informationen zum Impfen

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Sie ordnet verschiedene Maßnahmen an, durch die das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit minimiert werden soll.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Letzte Änderung: 17.03.2022

Weiterführende Informationsquellen:   

• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – grundsätzliche Anforderungen an den Arbeitsschutz in der Corona-Pandemie – Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
• DGUV-Handlungshilfen für spezifische Branchen – Überblick aller Handlungshilfen erstellt durch Unfallversicherungsträger – Publikationen der DGUV
• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (Fassung 24.11.2021): Diese SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel konkretisiert auf der Grundlage des ArbSchG und der Verordnungen zum ArbSchG (Arbeitsschutzverordnungen) den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS

Verordnung der Landesregierung zu landesweiten Regelungen in Anlehnung an die risikogewichtete Einstufung

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu landesweiten Regelungen für den Schulbereich gemäß Schulgesetz MV mit Ausnahme der Musikschulen sowie der Kinder- und Jugendkunstschulen.

Weitere Regelungen und Dokumente für den Schulbereich:

• Coronavirus: Informationen für Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler
• Informationsseite des Bildungsministeriums zu geltenden Regelungen für die Bereiche Schule, Hochschule und Kultur
• Schulorganisation: Hotlines Schulen
• Plan für Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen für die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern (Hygieneplan für SARS-CoV-2)
• Hygienepläne und Maßnahmen an Schulen
• Elternentschädigung wegen Schul-Schließungen: www.ifsg-online.de
• Bei Fragen wenden Sie sich bitte per Mail an: eltern.entschaedigung@lagus.mv-regierung.de
• Weitere Informationen: www.lagus.mv-regierung.de/Services/Blickpunkte/coronavirus-entschaedigung
• Informationen des Bundesministeriums zum Kinderkrankengeld/Kinderkrankentagen
• Informationen zum Aktionsprogramm «Stark machen und Anschluss sichern« im Schuljahr 2021/2022 
  
• Informationsportal zu Corona an Schulen: www.schugi-mv.de (regelmäßige Informationen zur Infektionslage in Schulen)

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Kindertagesförderung, für alle Krippen, Kindergärten und Horte (Kindertageseinrichtungen) und Kindertagespflegestellen im Sinne des § 2 Absatz 2 und 3 des Kindertagesförderungsgesetzes.

Weitere Regelungen und Dokumente für den KiTa-Bereich:

Informationsseite des Sozialministeriums zu geltenden Regelungen im KiTa-Bereich

• FAQ zur Kindertagesförderung unter Pandemiebedingungen (Stand: 12.05.2022)
• FAQ zur Corona-Teststrategie in der Kindertagesförderung (Stand: 10.03.2022)
• Formulare für Eltern (Gesundheitsbestätigung, Selbsterklärungen)
• Corona-Fall in der KiTa: Handlungsempfehlung für Eltern
• Elternentschädigung wegen KiTa-Schließungen: www.ifsg-online.de
• Bei Fragen wenden Sie sich bitte per Mail an: eltern.entschaedigung@lagus.mv-regierung.de
• Weitere Informationen: www.lagus.mv-regierung.de/Services/Blickpunkte/coronavirus-entschaedigung
• Informationen des Bundesministeriums zum Kinderkrankengeld/Kinderkrankentagen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe 

Weitere Informationsquellen für den Bereich Pflege und Soziales: 

Informationsseite des Sozialministeriums zu den geltenden Regelungen für den Bereich Pflege und Sozialeinrichtungen

• FAQ der Landesregierung zu den Maßnahmen im Bereich Pflege und Soziales