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Übersicht wesentlicher Rechtsgrundlagen, Informationen und Dokumente

Nachfolgende Übersicht enthält die wesentlichen Rechtsgrundlagen im Rahmen der Corona-Pandemie.

Bundesweit einheitliche Maßnahmen, z. B. bezogen auf den internationalen Reiseverkehr, COVID-19-Tests, COVID-19-Schutzimpfungen, pandemiebedingte Arbeitsschutzvorgaben sind per Bundesrecht geregelt.
Diese Bundesvorgaben werden auf Landesebene für Mecklenburg-Vorpommern in Form von Landesverordnungen ergänzt und erweitert.
Beim Über- oder Unterschreiten von bestimmten Schwellenwerten (Hospitalisierungsinzidenz) werden die Landkreise durch Landesrecht verpflichtet, bestimmte Schutzmaßnahmen zu prüfen und zu erlassen in Form von Bekanntmachungen.
Die Landesregierung M-V stellt alle wesentliche Informationen, Rechtsgrundlagen, Antworten auf häufige Fragen, Meldungen, Dokumente, Formulare sowie aktuelle Zahlen für M-V, die Landkreise und kreisfreien Städte im Corona-InfoportalMV bereit.

Wesentliche Rechtsgrundlagen auf Bundesebene (Bundesrecht)

CoronaEinreiseV: Regelungen auf Bundes- und Landesebene

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der ursprünglichen Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten.

Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) 
Letzte Änderung: 27.05.2022


RKI-Liste: Ausweisung internationaler Risikogebiete

Weiterführende Informationsquellen:

SchAusnahmV: Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV)
Letzte Änderung: 18.03.2022

IfSG: Infektionsschutzgesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten (bundesweite Schutzmaßnahmen)

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) 
Letzte Änderung: 18.03.2022

§ 28b Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen, Verordnungsermächtigung

TestV: Coronavirus-Testverordnung - Nationale Teststrategie

Bundesverordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2

Coronavirus-Testverordnung (TestV)
Letzte Änderung: 29.03.2022


Weiterführende Informationsquellen:

CoronaImpfV: COVID-19-Schutzimpfung

Bundesverordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Aufhebung der Impfpriorisierung ab 7. Juni – alle Impfwilligen können sich in den niedergelassenen Arztpraxen impfen lassen.

Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
Letzte Änderung: 23.05.2022
Gesetze im Internet - veröffentlicht durch Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Weiterführende Informationsquellen: 

Verordnungen und Dokumente für Mecklenburg-Vorpommern (Landesrecht)

Die zentrale Bereitstellung der relevanten Rechtsgrundlagen erfolgt im CoronainfoportalMV unter dem Menüpunkt "Verordnungen und Dokumente".

  • weitere Rechtsgrundlagen werden im Regierungsportal bereitgestellt
  • Begründungen und Veröffentlichungen sind auf den Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zu finden
  • im Regierungsportal stehen alle Informationen der Fachressorts zur Verfügung auf den jeweiligen Startseiten der zuständigen Ministerien

Corona-LVO M-V: Corona-Landesverordnung - zentrale Regelungen

Verordnung der Landesregierung zu landesweiten Regelungen in Anlehnung an die risikogewichtete Einstufung

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink
Letzte
Änderung:
 
28.05.2022

Gültig bis:
25.06.2022

Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern 
(CORONA-LVO M-V)

Darstellung der Corona-Landesverordnung M-V im Landesrechts-Informations-system (LARIS)

Stand:
14.04.2022

Ordnungswidrigkeiten gegen die Corona-Landesverordnung M-V
(Corona-Bußgeldkatalog)

SchulCoronaVO M-V: Regelungen für Schulen 

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu landesweiten Regelungen für den Schulbereich gemäß Schulgesetz MV mit Ausnahme der Musikschulen sowie der Kinder- und Jugendkunstschulen.

GültigkeitTitel und Weblink
Letzte
Änderung:

07.06.2022

Gültig bis:
06.07.2022

Schul-Corona-Verordnung M-V (6. SchulCoronaVO M-V)

Darstellung der Schul-Corona-Verordnung im Landrechtsinformationssystem


Weitere Regelungen und Dokumente für den Schulbereich:

Corona-KiföVO M-V: Regelungen für Krippen, Kindergärten, Horte, Kindertagespflegestellen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Kindertagesförderung, für alle Krippen, Kindergärten und Horte (Kindertageseinrichtungen) und Kindertagespflegestellen im Sinne des § 2 Absatz 2 und 3 des Kindertagesförderungsgesetzes.

GültigkeitTitel und Weblink

Letzte
Änderung:
07.06.2022

Gültig bis: 
06.07.2022

Corona-Kindertages-
förderungsverordnung
(Corona-KiföVO M-V)

Darstellung der Corona-KiföVO M-V im Landesrechtsinformations-system

Zuletzt
aktualisiert:
 
12.05.2022

KiTa-Hygienehinweise


Weitere Regelungen und Dokumente für den KiTa-Bereich:

Informationsseite des Sozialministeriums zu geltenden Regelungen im KiTa-Bereich

Pflege und Soziales Corona-VO M-V

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe 

GültigkeitTitel und Weblink

Letzte
Änderung:

04.06.2022

Gültig bis:
02.07.2022

Pflege und Soziales
Corona VO M-V für Einrichtungen, Angebote, Dienste und Leistungen der Rechtskreise SGB IX, SGB XI und SGB XII

Darstellung der Pflege und Soziales Corona-VO im Landesrechts-informationssystem

Gültig seit:
07.12.2021


Rahmentestkonzept M-V für stationäre, teilstationäre und ambulante Pflege sowie Betreuungsangebote in der Eingliederungshilfe

Anlagen zum Rahmentestkonzept


Weitere Informationsquellen für den Bereich Pflege und Soziales: 

Informationsseite des Sozialministeriums zu den geltenden Regelungen für den Bereich Pflege und Sozialeinrichtungen

Übersicht der Allgemeinverfügungen des Landkreises Vorpommern-Greifswald 

 

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