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Übersicht wesentlicher Rechtsgrundlagen, Informationen und Dokumente

Nachfolgende Übersicht enthält die wesentlichen Rechtsgrundlagen im Rahmen der Corona-Pandemie, die sowohl allgemeingültige sowie inzidenzabhängige Regelungen enthalten. 

Bundesweit einheitliche Maßnahmen, z.B. bezogen auf den internationalen Reiseverkehr, COVID-19-Tests, COVID-19-Schutzimpfungen, Pandemiebedingte Arbeitsschutzvorgaben sind per Bundesrecht geregelt.
Diese Bundesvorgaben werden auf Landesebene für Mecklenburg-Vorpommern in Form von Landesver-ordnungen ergänzt und erweitert.
Beim Über- oder Unterschreiten von bestimmten Schwellenwerten (Anzahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner je 7-Tage) werden die Landkreise durch Landesrecht verpflichtet, bestimmte Schutzmaßnahmen zu prüfen und zu erlassen in Form von Allgemeinverfügungen.
Die Landesregierung M-V stellt alle wesentliche Informationen, Rechtsgrundlagen, Antworten auf häufige Fragen, Meldungen, Dokumente, Formulare sowie aktuelle Zahlen (7-Tages-Inzidenz/Impfstatistik) für M-V, die Landkreise und kreisfreien Städte im Corona-InfoportalMV bereit.

Wesentliche Rechtsgrundlagen auf Bundesebene (Bundesrecht)

Reiseverkehr: einheitliche Regelungen auf Bundes- und Landesebene - EinreiseVO

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der ursprünglichen Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten.

Letzte Änderung: 9. Juni 2021  Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) 

Erläuterungen:

Impf- und Genesenennachweise können einen negativen Testnachweis ersetzen und von der Einreisequarantäne befreien. Dies gilt jeweils nicht bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet.

Anmeldepflicht vor Einreise aus Risikogebieten nach Deutschland:

RKI-Liste: Ausweisung internationaler Risikogebiete

  • Bereits bevor Sie einreisen, müssen Sie eine digitale Einreiseanmeldung durchführen, wenn Sie sich innerhalb der zehn Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben.
  • Auf der Homepage https://www.einreiseanmeldung.de geben Sie die Informationen zu Ihren Aufenthalten der letzten zehn Tage an.
  • Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhalten Sie eine PDF-Datei als Bestätigung. Ihr Beförderer wird in der Regel vor der Beförderung kontrollieren, ob Sie eine Bestätigung vorweisen können. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen.

Test- und Nachweispflichten und eine Quarantänepflicht bei Einreise aus Risikogebieten
für Einreisende nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet:

  • Über einen Testnachweis unmittelbar bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland müssen Personen verfügen, wenn sie aus einem Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet einreisen.
  • Einreisende aus einem Risikogebiet (nicht Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet) müssen spätestens 48 Stunden nach Ankunft einen entsprechenden Testnachweis vorweisen können.
  • Wenn Sie sich in einem Virusvariantegebiet aufgehalten haben, müssen Sie sich grundsätzlich direkt nach Ankunft nach Hause - oder in eine sonstige Beherbergung am Zielort - begeben und 14 Tage lang absondern (häusliche Quarantäne). 

Weiterführende Informationsquellen:

Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit für Reisende

Geimpfte und Genesene: Ausnahmeregelung bei Schutzmaßnahmen - Bundesregelung

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
Menschen, die gegen Covid-19 geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus genesen sind, erhalten bestimmte Erleichterungen und werden getesteten Personen gleichgestellt.

Gültig seit: 8. Mai 2021                              COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV)
Bestandteil der Landesverordnung              Corona-Landesverordnung § 1b sowie Anlage II

Erläuterung/ Begriffsdefinitionen: 

Seit dem 9. April 2021 gelten auch in M-V Lockerungen für vollständig geimpfte und genesene Personen.
Diese Lockerungen gelten jedoch nur so lange, wie sie frei von coronatypischen Symptomen sind.

  • Als vollständig geimpft gelten Personen, die ihre letzte erforderliche Impfung erhalten haben und der letzte Impftermin 14 Tage zurückliegt.
  • Als genesen gelten Personen, die einen Nachweis besitzen, bereits an Corona erkrankt gewesen zu sein und wenn die zugrundeliegende Testung mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt.
  • Gleiches gilt für genesene Personen, die bereits eine Impfdosis erhalten haben.

Diese Personengruppen werden den getesteten Personen gleichgestellt:

Das bedeutet, dass Sie um eine Einrichtung zu besuchen oder eine Dienstleistung wahrzunehmen, in denen ein Testerfordernis notwendig ist, keinen Test mehr benötigen.
Dies gilt insbesondere auch für die Teilnahme am Präsenzunterricht.
Zudem gibt es Erleichterungen in den geltenden Kontaktbeschränkungen:

  • für geimpfte oder genesene Personen gelten die Kontaktbeschränkungen in M-V nicht. Sie zählen insbesondere nicht als „weitere Person“. Auch die Beschränkungen bei der Ausübung von Sport gelten in diesem Fall nicht.
  • geimpften und genesenen Personen unterliegen nicht den Ausgangsbeschränkungen
  • Geimpfte und Genesene können wieder in Mecklenburg-Vorpommern einzureisen und sich von im selben Haushalt lebenden Kindern bis 18 Jahren begleiten lassen. Kinder zwischen 6 und 18 Jahren müssen dafür bei der Einreise einen tagesaktuellen Corona-Schnell- oder Selbsttest (maximal 24 Stunden alt) mit sich führen

Auch im Hinblick auf die Quarantänemaßnahmen gibt es nun Lockerungen:

  • Geimpfte und Genesene müssen sich nun nur noch in Quarantäne begeben, wenn sie aus einem Virusvariantengebiet kommen.

Alle weiteren Hygienemaßnahmen, wie das Tragen von medizinischen Masken, gelten weiterhin für alle Personen.

  • Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen – zum Beispiel den gelben Impfpass. Je nach Impfstoff bedarf es ein oder zwei Impfungen für einen vollständigen Schutz. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Zusätzlich darf man keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen. Dazu gehören Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust.
  • Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (oder einen anderen Nukle-insäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Auch hier gilt zusätzlich, dass die Freiheiten nur für Menschen ohne Covid-19-typische Krankheits-Symptome gelten.

Infektionsschutzgesetz - bundesweite Schutzmaßnahmen, Bundesnotbremseregelung

Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Notbremse im Bundesinfektionsschutzgesetz beschlossen. Am Freitag, 23. April 2021, ist diese Neuregelung in Kraft getreten.

Zentraler Inhalt:
Überschreiten ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzi-denz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag zusätzliche, bundeseinheitliche Maßnahmen.
Diese finden sich in der Corona-Landesverordnung wieder und legen inzidenzbasierte Maßnahmen auf Kreisebene fest.

wirksam bis 30. Juni 2021:  Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) 

§ 28b Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen, Verordnungsermächtigung

Bestandteil der Corona-Landesverordnung M-V      Anlage I: Corona-LVO nichtamtliche Darstellung des § 28b Infektionsschutzgesetz

Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit.

Nationale Teststrategie: Regelungen auf Bundesebene

Bundesverordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2

gültig seit: 25. Juni 2021                Coronavirus-Testverordnung (TestV)


Weiterführende Informationsquellen:

COVID-19-Schutzimpfung: Regelungen auf Bundesebene

Bundesverordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Aufhebung der Impfpriorisierung ab 7. Juni – alle Impfwilligen können sich in den niedergelassenen Arztpraxen impfen lassen.

gültig seit: 1. Juni      Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)

Gesetze im Internet - veröffentlicht durch Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Weiterführende Informationsquellen: 

Arbeitsschutz: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregelungen auf Bundesebene

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Sie ordnet – befristet vom 27. Januar bis zum 1. Juli 2021 – verschiedene Maßnahmen an, durch die das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit minimiert werden soll.

gültig seit: 21. Februar 2021
gültig bis: 01. Juli 2021

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Kontaktreduktion, Hygienekonzepte, Mund-Nasen-Schutz, SARS-CoV-2-verpflichtendes Testangebot

Weiterführende Informationsquellen:   

Verordnungen und Dokumente für Mecklenburg-Vorpommern (Landesrecht)

Die zentrale Bereitstellung der relevanten Rechtsgrundlagen erfolgt im CoronainfoportalMV unter dem Menüpunkt "Verordnungen und Dokumente".

  • weitere Rechtsgrundlagen werden im Regierungsportal bereitgestellt
  • Begründungen und Veröffentlichungen sind auf den Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zu finden
  • im Regierungsportal stehen alle Informationen der Fachressorts zur Verfügung auf den jeweiligen Startseiten der zuständigen Ministerien

Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern - zentrale Regelungen

Verordnung der Landesregierung zu landesweiten Regelungen (Teil 1), Regelungen aufgrund der Bundesnotbremse (gemäß Bundesinfektionsschutzgesetz) sowie inzidenzabhängige Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte (Teil 2) zu Maßnahmen bei Über-/Unterschreiten von Inzidenzschwellenwerten (50 – 100 – 150)

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink
zuletzt geändert:
24. Juni 2021 

gültig bis:
16. August 2021

Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (CORONA-LVO-M-V)

Darstellung der Corona-Landesverordnung M-V im Landesrechts-Informationssystem (LARIS) inklusive Änderungshistorie 
Inzidenzabhängige Regelungen für die Landkreises und kreisfreien Städte bei Überschreitung der Sieben-Tages-Inzidenz über 150, 100 unter 50

Stand:
30. Juni 2021

Ordnungswidrigkeiten gegen die Corona-Landesverordnung M-V
(Corona-Bußgeldkatalog)

Zugehörige Informationsquellen:

Bildungsbereich: Regelungen für Schule, Hochschulen, Kultur

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu landesweiten Regelungen für den Schulbereich gemäß Schulgesetz MV und inzidenzabhängigen Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink
zuletzt geändert:
30. Juni 2021 

gültig bis:
29. Juli 2021

Schul-Corona-Verordnung M-V (SchulCoronaVO M-V)

Darstellung der Schul-Corona-Verordnung im Landrechtsinformationssystem

  • Testpflichterfordernis zur Teilnahme am Präsenzunterricht oder Notberetreuung
  • Testung ist möglich in der Schule, im Testzentrum oder in anderen anerkennten Teststellen sowie zu Hause (ausgenommen sind genesene und vollständig geimpfte Personen)
  • Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Notbetreuung richtet sich nach der Corona-Kindertagesförderungsverordnung


Weitere Regelungen und Dokumente für den Schulbereich:

KiTA-Regelungen: Krippen, Kindergärten, Horte, Kindertagespflegestellen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Kindertagesförderung sowie inzidenzabhängigen Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink

letzte Änderung:
09. Juni 2021

gültig bis: 
08. Juli 2021

Corona-Kindertagesförderungsverordnung (Corona-KiföVO M-V )

Darstellung der Corona-KiföVO im Landesrechtsinformationssystem

zuletzt aktualisiert:
09.06.2021


KiTa-Stufen-Hygienehinweise
Rahmenbedingungen der Kindertagesförderung in M-V, Teststrategie, Maßnahmen zur Betreuung unter Pandemiebedingungen 
Seite 3: inzidenzbasierte Betreuung vor Ort (Stufenplan)

Weitere Regelungen und Dokumente für den KiTa-Bereich:

Informationsseite des Sozialministeriums zu geltenden Regelungen im KiTa-Bereich

Kinder- und Jugendsport, Sportbetrieb: Regelungen gemäß Corona-LVO

Informationen des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung
zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Ausübung von Kinder- und Jugendsport sowie inzidenzabhängigen Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte

Corona-Landesverordnung

  • § 2 Absatz 20 – Auflagen für Schwimm- und Spaßbäder (Sportbetrieb) (Anlage 20)
  • § 2 Absatz 21 – Auflagen für den Individual- und Gruppensport (Anlage 21)
  • § 2 Absatz 22 – Auflagen für den  Trainings-, Spiel- und Wettkampfbetrieb für Bundes-, Landeskader sowie Spitzenathletinnen und -athleten (Profisport) (Anlage 22)
  • § 2 Absatz 23 – Auflagen für Fitnessstudios (Anlage 23)
  • § 2 Absatz 24 – Auflagen für Tanzschulen (Anlage 24)


Aktuelle Informationen auf einen Blick:

  • Sport im Freien:
    Trainingsbetrieb für alle Sportarten und Altersgruppen bis zu 50 Personen

  • Sport im Innenbereich:
    Trainingsbetrieb für alle Sportarten und Altersgruppen bis zu 30 Personen
    (Testerfordernis für Begleitpersonen und Erwachsene)

  • Fitnessstudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen:
    Zugang mit Terminreservierung und Testnachweis

  • Freibäder und weitere Schwimmstätten im Freien:
    Öffnung für Schulsport, Schwimmkurse und Vereinssport und Allgemeinbebetrieb

  • Schwimm- und Spaßbäder:
    Öffnung für Trainingsbetrieb und Allgemeinbetrieb


Weitere Informationsquellen für den Sportbereich: 

Jugendarbeit und Familienförderung: Regelungen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Jugendhilfe sowie inzidenzabhängigen Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink

letzte Änderung:
1. Juli 2021

gültig bis:
29. Juli 2021

Corona-Jugendhilfe-Durchführungsverordnung (Corona-JugDurchfVO M-V)

Darstellung der Corona-JugDurchfVO im Landesrechtsinformationssystem 

landesweiten Regelungen für die Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit
sowie die Förderung der Erziehung in der Familie (Familienbildung)

Weitere Informationsquellen für den Bereich Jugendarbeit und Familienförderung:

Informationsseite des Sozialministeriums  zu den geltenden Regelungen für den Bereich Jugendhilfe

Unter Auflagen und Vorhaltung von Hygienekonzepten gelten folgende Regelungen

  • Außerschulische Jugendbildung, Jugendarbeit in Sport und Spiel, schul- und familienbezogene Jugendarbeit, Jugendberatung, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Angebote der Familienbildung sind seit dem 1. Juni im Innenbereich für feste Gruppen mit bis zu 15 Teilnehmenden einschließlich betreuender Personen möglich.
  • Im Außenbereich können diese für feste Gruppen mit bis zu 25 Teilnehmenden durchgeführt werden. Die jeweils betreuende Person muss einen negativen Test (nicht älter als 24 Stunden) vorweisen (Ausnahmen für Geimpfte und Genesene).
  • Ab dem 18. Juni sind wieder offene Gruppenangebote möglich.

Es gelten dann Obergrenzen von 30 Teilnehmenden (im Innenbereich) und 50 Teilnehmenden (im Freien).

  • § 1 trifft allgemeine Regelungen zur Durchführung von Angeboten und Maßnahmen gemäß §§ 11 bis 14 sowie § 16 Abs. 2 Nr. 1 und 3 des SGB VIII
  • § 2 trifft Aussagen zur Durchführbarkeit im Innenbereich und im Freien
  • § 3 der Jugendhilfe VO regelt grundlegende Rahmenbedingungen für die Durchführung der Angebote und Maßnahmen
  • § 4 regelt Testpflichten und Kontaktverfolgung (Dokumentationspflichten)
  • § 5 regelt die besonderen Anforderungen für die Durchführung von Angeboten und Maßnahmen im Innenbereich.
  • § 6 die Durchführbarkeit von Angeboten und Maßnahmen der Kinder-, Jugend- und Familienerholung sowie der internationalen Jugendarbeit

Pflege und Soziales: Regelungen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung
zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe sowie inzidenzabhängigen Regelungen für die Landkreise und kreisfreien Städte

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink

letzte Änderung:
04. Juni 2021

gültig bis:
30. Juni 2021

Pflege und Soziales Corona VO M-V für Einrichtungen, Angebote, Dienste und Leistungen der Rechtskreise SGB IX, SGB XI und SGB XII
Darstellung der Pflege und Soziales Corona-VO im Landesrechtsinformationssystem

Besucher dürfen uneingeschränkt wieder in den Innen- und Außenbereich
Testnachweis und Symptomfreiheit ist erforderlich
Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln

gültig seit:
22.12.2021


Rahmentestkonzept M-V für stationäre, teilstationäre und ambulante Pflege sowie Betreuungsangebote in der Eingliederungshilfe

Anlagen zum Rahmentestkonzept


Weitere Informationsquellen für den Bereich Pflege und Soziales: 

Informationsseite des Sozialministeriums zu den geltenden Regelungen für den Bereich Pflege und Sozialeinrichtungen

Übersicht der Allgemeinverfügungen des Landkreises Vorpommern-Greifswald 


Kindertagesstätten

Schulen

Allgemeinverfügungen Archiv

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