Übersicht wesentlicher Rechtsgrundlagen, Informationen und Dokumente

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der ursprünglichen Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten.

Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) 
Letzte Änderung: 28. September 2021 
verlängert bis: 10. November 2021

RKI-Liste: Ausweisung internationaler Risikogebiete

Test- und Nachweispflichten bei der Einreise:

• Es besteht eine generelle Nachweispflicht für die Einreise, unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und ob der Aufenthalt in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet stattgefunden hat.
  
• Impf- und Genesenennachweise können einen negativen Testnachweis bei der Einreise ersetzen und die Einreisequarantäne befreien.
• Alle Personen ab 12 Jahren müssen getestet werden.
  Ausgenommen sind vollständig geimpfte und genesene Personen (der entsprechend Nachweis ist vorzulegen).
• Kinder unter 12 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit.
  
• vor der Einreise ist eine digitale Einreiseanmeldung durchzuführen, wenn sich der Aufenthalt innerhalb der 10 Tage vor der Einreise in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet stattgefunden hat.
• Die Anmeldung ist auf der Homepage https://www.einreiseanmeldung.de möglich. Dort müssen Informationen zu den Aufenthalten der letzten zehn Tage gegeben werden.
• Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhalten Sie eine PDF-Datei als Bestätigung. Ihr Beförderer wird in der Regel vor der Beförderung kontrollieren, ob Sie eine Bestätigung vorweisen können. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen.

Ausgenommen von der Anmelde- und Absonderungspflicht sind:

• Personen, díe durch ein Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet durchgereist sind und keinen Zwischenaufenthalt hatten
• Grenzpendler und Grenzgänger
• Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen
  

Quarantänepflichten bei der Anreise:

• bei Aufenthalt in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet besteht eine häusliche Quarantäne
• Hochrisikogebiet:
  
  • • bei Voraufenthalt in einem einfachen Risikogebiet oder Hochrisikogebiet beträgt die Absonderungszeit grundsätzlich 10 Tage
      
    • die Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ...
      am Tag 1 der Quarantäne ein Genesenen- oder Impfnachweis vorgelegt wird
      (wird der Nachweis bereits vor der Einreise übermittelt, so ist keine Quarantänte erforderlich)
      ab Tag 5 der Quarantäne ein negativer Testnachweis vorliegt
    • die Quarantäne endet dann mit dem Zeitpunkt der Übermittlung
    • für Kinder unter 12 Jahren endet die Quarantäne nach dem 5. Tag der Einreise automatisch
      
    • Ausnahme: wenn das betroffene Hochrisikogebiet während der Absonderungszeit in Deutschland auf ein Hochrisikogebiet abgestuft wird, dann kann die Quarantäne vorzeitig beendet werden
• Virusvariantengebiet:
  • nach Aufenthalt in einem Virusvariantengebiet dauert die Quarantäne grundsätzlich 14 Tage ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung
  • Ausnahme: wenn das betroffene Virusvariantengebiet während der Absonderungszeit in Deutschland auf ein sonstiges Gebiet abgestuft wird, dann kann die Quarantäne vorzeitig beendet werden

Weiterführende Informationsquellen:

• FAQ der Landesregierung: Test- und Quarantänepflichten nach Auslandsaufenthalten
• FAQ des Bundesministeriums für Gesundheit zur Corona-EineiseV
• Corona-Einreiseordnung verlängert

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
Menschen, die gegen Covid-19 geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus genesen sind, erhalten bestimmte Erleichterungen und werden getesteten Personen gleichgestellt.

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV)
Bestandteil der Landesverordnung:  Corona-Landesverordnung § 1b sowie Anlage II
Gültig seit: 8. Mai 2021 

        
Erläuterung/ Begriffsdefinitionen: 

Seit dem 9. April 2021 gelten auch in M-V Lockerungen für vollständig geimpfte und genesene Personen.
Diese Lockerungen gelten jedoch nur so lange, wie sie frei von coronatypischen Symptomen sind.

• Als vollständig geimpft gelten Personen, die ihre letzte erforderliche Impfung erhalten haben und der letzte Impftermin 14 Tage zurückliegt.
• Als genesen gelten Personen, die einen Nachweis besitzen, bereits an Corona erkrankt gewesen zu sein und wenn die zugrundeliegende Testung mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt.
• Gleiches gilt für genesene Personen, die bereits eine Impfdosis erhalten haben.

Diese Personengruppen werden den getesteten Personen gleichgestellt:

Das bedeutet, dass Sie um eine Einrichtung zu besuchen oder eine Dienstleistung wahrzunehmen, in denen ein Testerfordernis notwendig ist, keinen Test mehr benötigen.
Dies gilt insbesondere auch für die Teilnahme am Präsenzunterricht.
Zudem gibt es Erleichterungen in den geltenden Kontaktbeschränkungen:

• für geimpfte oder genesene Personen gelten die Kontaktbeschränkungen in M-V nicht. Sie zählen insbesondere nicht als „weitere Person“. Auch die Beschränkungen bei der Ausübung von Sport gelten in diesem Fall nicht.
• geimpften und genesenen Personen unterliegen nicht den Ausgangsbeschränkungen
• Geimpfte und Genesene können wieder in Mecklenburg-Vorpommern einzureisen und sich von im selben Haushalt lebenden Kindern bis 18 Jahren begleiten lassen. Kinder zwischen 6 und 18 Jahren müssen dafür bei der Einreise einen tagesaktuellen Corona-Schnell- oder Selbsttest (maximal 24 Stunden alt) mit sich führen
  

Auch im Hinblick auf die Quarantänemaßnahmen gibt es nun Lockerungen:

• Geimpfte und Genesene müssen sich nun nur noch in Quarantäne begeben, wenn sie aus einem Virusvariantengebiet kommen.
  
  

Alle weiteren Hygienemaßnahmen, wie das Tragen von medizinischen Masken, gelten weiterhin für alle Personen.

• Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen – zum Beispiel den gelben Impfpass. Je nach Impfstoff bedarf es ein oder zwei Impfungen für einen vollständigen Schutz. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Zusätzlich darf man keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen. Dazu gehören Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust.
• Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (oder einen anderen Nukle-insäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Auch hier gilt zusätzlich, dass die Freiheiten nur für Menschen ohne Covid-19-typische Krankheits-Symptome gelten.

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) 
Letzte Änderung: 27. Juli 2021

§ 28b Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen, Verordnungsermächtigung

Bundesverordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2

Coronavirus-Testverordnung (TestV)
Letzte Änderung: 21. September 2021


Weiterführende Informationsquellen:

• Coronavirus-Testangebote vor Ort – Übersicht der Schnelltestanbieter
• Checkliste bei positivem Testergebnis:
  Handlungshilfe des Landesamtes für Gesundheit und Soziales
• Die nationale Teststrategie – Coronatests in Deutschland (Bundesministerium für Gesundheit)
• Fragen und Antworten zu Schnell- und Selbsttests zum Nachweis von SARS-CoV-2
• RKI-COVID-19-Verdachtsfall: Maßnahmen und Testkriterien-Orientierungshilfe für Ärzte
• Übersicht Antigentests (PoC) auf SARS-CoV-2 (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte)

Bundesverordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Aufhebung der Impfpriorisierung ab 7. Juni – alle Impfwilligen können sich in den niedergelassenen Arztpraxen impfen lassen.

Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
Letzte Änderung: 30. August 2021
Gesetze im Internet - veröffentlicht durch Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Weiterführende Informationsquellen: 

• Informationen der Bundesregierung: Basiswissen zu Corona-Schutzimpfungen
• Onlineregistrierung zur COVID19-Impfung: www.corona-impftermin-mv.de
• Informationen und Dokumente des zuständigen Landesamtes für Gesundheit und Soziales: Impfen gegen Corona
• Übersicht der Impfungen in MV/Erstimpfung/Zweitimpfung) nach Kreisen: CoronainfoportalMV
• FAQ der Landesregierung: Informationen zum Impfen

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Sie ordnet verschiedene Maßnahmen an, durch die das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit minimiert werden soll.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Kontaktreduktion, Hygienekonzepte, Mund-Nasen-Schutz, SARS-CoV-2-verpflichtendes Testangebot

gültig seit: 06. September 2021
gültig bis: 24. November 2021

Weiterführende Informationsquellen:   

• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – grundsätzliche Anforderungen an den Arbeitsschutz in der Corona-Pandemie – Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
• DGUV-Handlungshilfen für spezifische Branchen – Überblick aller Handlungshilfen erstellt durch Unfallversicherungsträger – Publikationen der DGUV
• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (Fassung 7. Mai 2021): Diese SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel konkretisiert auf der Grundlage des ArbSchG und der Verordnungen zum ArbSchG (Arbeitsschutzverordnungen) den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS

Verordnung der Landesregierung zu landesweiten Regelungen in Anlehnung an die risikogewichtete Einstufung

Zugehörige Informationsquellen:

• RKI: 7-Tagesinzidenzen nach Bundesländern und Kreisen – tägliche tabellarische Datenübersicht
• RKI-Dashboard
• FAQs der Landesregierung zu geltenden Regelungen nach Themenschwerpunkten
• MV-Bürgertelefon für alle Corona-Fragen: 0385 - 5881 1311

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu landesweiten Regelungen für den Schulbereich gemäß Schulgesetz MV mit Ausnahme der Musikschulen sowie der Kinder- und Jugendkunstschulen.

Weitere Regelungen und Dokumente für den Schulbereich:

• Informationsseite des Bildungsministeriums zu geltenden Regelungen für die Bereiche Schule, Hochschule und Kultur
• FAQ des Bildungsministeriums zur Schulorganisation Hotline Schule: 03835 588 7174
• Notbetreuung: Regelungen, Berechtigte, Antragsformulare
• Hygienepläne und Maßnahmen an Schulen
• Gesundheitsbestätigungen – Hinweise und Formulare
• Corona-Ausbruch an Schulen: Handlungsempfehlungen für Eltern und Schüler
• LAGuS-Handlungsempfehlungen beim Auftreten Akuter Respiratorischer Symptome
• Elternentschädigung wegen Schul-Schließungen: www.ifsg-online.de
• Bei Fragen wenden Sie sich bitte per Mail an: eltern.entschaedigung@lagus.mv-regierung.de
• Weitere Informationen: www.lagus.mv-regierung.de/Services/Blickpunkte/coronavirus-entschaedigung
• Informationen des Bundesministeriums zum Kinderkrankengeld/ Kinderkrankentagen
• Regelungen zur Leistungsbewertung/-ermittlung: Prüfungen und Zeugnisse
• Informationen zum Aktionsprogramm “Stark machen und Anschluss sichern“ im Schuljahr 2021/2022 
• Informationsportal zu Corona an Schulen: www.schugi-mv.de (regelmäßige Informationen zur Infektionslage in Schulen)

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu landesweiten Regelungen für die staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen nach  § 1 Absatz 1 und 5 des Landeshochschulgesetzes Mecklenburg-Vorpommern.

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Kindertagesförderung, für alle Krippen, Kindergärten und Horte (Kindertageseinrichtungen) und Kindertagespflegestellen im Sinne des § 2 Absatz 2 und 3 des Kindertagesförderungsgesetzes.

Es gilt ein 4-stufiger KiTA-Stufenplan.
Dieser richtet sich nach der risikogewichteten Einstufung des Landesamt für Gesundheit und Soziales.

Weitere Regelungen und Dokumente für den KiTa-Bereich:

Informationsseite des Sozialministeriums zu geltenden Regelungen im KiTa-Bereich

• FAQ zur Kindertagesförderung unter Pandemiebedingungen (Stand: 29.06.2021)
• FAQ zur Corona-Teststrategie in der KiTa (Stand: 29.06.2021)
• Formulare für Eltern (Gesundheitsbestätigung, Selbsterklärungen)
• Corona-Fall in der KiTa: Handlungsempfehlung für Eltern
• Elternentschädigung wegen KiTa-Schließungen: www.ifsg-online.de
• Bei Fragen wenden Sie sich bitte per Mail an: eltern.entschaedigung@lagus.mv-regierung.de
• Weitere Informationen: www.lagus.mv-regierung.de/Services/Blickpunkte/coronavirus-entschaedigung
• Informationen des Bundesministeriums zum Kinderkrankengeld/ Kinderkrankentagen
• LAGuS-Handlungsempfehlungen beim Auftreten Akuter Respiratorischer Symptome

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Jugendhilfe (Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Förderung der Erziehung in der Familie unter den Einschränkungen durch das Virus SARS-CoV-2)

Weitere Informationsquellen für den Bereich Jugendarbeit und Familienförderung:

Informationsseite des Sozialministeriums  zu den geltenden Regelungen für den Bereich Jugendhilfe

• § 1 trifft allgemeine Regelungen zur Durchführung von Angeboten und Maßnahmen gemäß §§ 11 bis 14 sowie § 16 Abs. 2 Nr. 1 und 3 des SGB VIII
• § 2 trifft Aussagen zur Durchführbarkeit im Innenbereich und im Freien
• § 3 der Jugendhilfe VO regelt grundlegende Rahmenbedingungen für die Durchführung der Angebote und Maßnahmen
• § 4 regelt Testpflichten und Kontaktverfolgung (Dokumentationspflichten)
• § 5 regelt die besonderen Anforderungen für die Durchführung von Angeboten und Maßnahmen im Innenbereich.
• § 6 die Durchführbarkeit von Angeboten und Maßnahmen der Kinder-, Jugend- und Familienerholung sowie der internationalen Jugendarbeit

Informationen des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellungzu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Ausübung von Kinder- und Jugendsport 

Corona-Landesverordnung

• § 2 Absatz 20 – Auflagen für Schwimm- und Spaßbäder (Sportbetrieb) (Anlage 20)
• § 2 Absatz 21 – Auflagen für den Individual- und Gruppensport (Anlage 21)
• § 2 Absatz 22 – Auflagen für den  Trainings-, Spiel- und Wettkampfbetrieb für Bundes-, Landeskader sowie Spitzenathletinnen und -athleten (Profisport) (Anlage 22)
• § 2 Absatz 23 – Auflagen für Fitnessstudios (Anlage 23)
• § 2 Absatz 24 – Auflagen für Tanzschulen (Anlage 24)

Weitere Informationsquellen für den Sportbereich: 

• Informationsseite des Sozialministeriums zu den geltenden Regelungen für den Bereich Sport
• Informationen des Landessportbundes

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe 

Weitere Informationsquellen für den Bereich Pflege und Soziales: 

Informationsseite des Sozialministeriums zu den geltenden Regelungen für den Bereich Pflege und Sozialeinrichtungen

• FAQ der Landesregierung zu dem Maßnahmen im Bereich Pflege und Soziales