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Übersicht wesentlicher Rechtsgrundlagen, Informationen und Dokumente

Nachfolgende Übersicht enthält die wesentlichen Rechtsgrundlagen im Rahmen der Corona-Pandemie, die sowohl allgemeingültige sowie inzidenzabhängige Regelungen enthalten. 

Bundesweit einheitliche Maßnahmen, z. B. bezogen auf den internationalen Reiseverkehr, COVID-19-Tests, COVID-19-Schutzimpfungen, pandemiebedingte Arbeitsschutzvorgaben sind per Bundesrecht geregelt.
Diese Bundesvorgaben werden auf Landesebene für Mecklenburg-Vorpommern in Form von Landesverordnungen ergänzt und erweitert.
Beim Über- oder Unterschreiten von bestimmten Schwellenwerten (Anzahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner je 7-Tage) werden die Landkreise durch Landesrecht verpflichtet, bestimmte Schutzmaßnahmen zu prüfen und zu erlassen in Form von Allgemeinverfügungen.
Die Landesregierung M-V stellt alle wesentliche Informationen, Rechtsgrundlagen, Antworten auf häufige Fragen, Meldungen, Dokumente, Formulare sowie aktuelle Zahlen (7-Tages-Inzidenz/Impfstatistik) für M-V, die Landkreise und kreisfreien Städte im Corona-InfoportalMV bereit.

Wesentliche Rechtsgrundlagen auf Bundesebene (Bundesrecht)

CoronaEinreiseV: Regelungen auf Bundes- und Landesebene

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der ursprünglichen Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten.

Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) 
Letzte Änderung: 28. September 2021 
verlängert bis: 10. November 2021


RKI-Liste: Ausweisung internationaler Risikogebiete

Test- und Nachweispflichten bei der Einreise:

  • Es besteht eine generelle Nachweispflicht für die Einreise, unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und ob der Aufenthalt in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet stattgefunden hat.
  • Impf- und Genesenennachweise können einen negativen Testnachweis bei der Einreise ersetzen und die Einreisequarantäne befreien.
  • Alle Personen ab 12 Jahren müssen getestet werden.
    Ausgenommen sind vollständig geimpfte und genesene Personen (der entsprechend Nachweis ist vorzulegen).
  • Kinder unter 12 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit.
  • vor der Einreise ist eine digitale Einreiseanmeldung durchzuführen, wenn sich der Aufenthalt innerhalb der 10 Tage vor der Einreise in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet stattgefunden hat.
  • Die Anmeldung ist auf der Homepage https://www.einreiseanmeldung.de möglich. Dort müssen Informationen zu den Aufenthalten der letzten zehn Tage gegeben werden.
  • Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhalten Sie eine PDF-Datei als Bestätigung. Ihr Beförderer wird in der Regel vor der Beförderung kontrollieren, ob Sie eine Bestätigung vorweisen können. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen.

Ausgenommen von der Anmelde- und Absonderungspflicht sind:

      • Personen, díe durch ein Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet durchgereist sind und keinen Zwischenaufenthalt hatten
      • Grenzpendler und Grenzgänger
      • Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen




Quarantänepflichten bei der Anreise:

  • bei Aufenthalt in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet besteht eine häusliche Quarantäne
  • Hochrisikogebiet:
      • bei Voraufenthalt in einem einfachen Risikogebiet oder Hochrisikogebiet beträgt die Absonderungszeit grundsätzlich 10 Tage
      • die Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ...
        am Tag 1 der Quarantäne ein Genesenen- oder Impfnachweis vorgelegt wird
        (wird der Nachweis bereits vor der Einreise übermittelt, so ist keine Quarantänte erforderlich)
        ab Tag 5 der Quarantäne ein negativer Testnachweis vorliegt
      • die Quarantäne endet dann mit dem Zeitpunkt der Übermittlung
      • für Kinder unter 12 Jahren endet die Quarantäne nach dem 5. Tag der Einreise automatisch
      • Ausnahme: wenn das betroffene Hochrisikogebiet während der Absonderungszeit in Deutschland auf ein Hochrisikogebiet abgestuft wird, dann kann die Quarantäne vorzeitig beendet werden
  • Virusvariantengebiet:
      • nach Aufenthalt in einem Virusvariantengebiet dauert die Quarantäne grundsätzlich 14 Tage ohne die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung
      • Ausnahme: wenn das betroffene Virusvariantengebiet während der Absonderungszeit in Deutschland auf ein sonstiges Gebiet abgestuft wird, dann kann die Quarantäne vorzeitig beendet werden



Weiterführende Informationsquellen:

SchAusnahmV: Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
Menschen, die gegen Covid-19 geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus genesen sind, erhalten bestimmte Erleichterungen und werden getesteten Personen gleichgestellt.

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV)
Bestandteil der Landesverordnung:  Corona-Landesverordnung § 1b sowie Anlage II
Gültig seit: 8. Mai 2021 

        

Erläuterung/ Begriffsdefinitionen: 

Seit dem 9. April 2021 gelten auch in M-V Lockerungen für vollständig geimpfte und genesene Personen.
Diese Lockerungen gelten jedoch nur so lange, wie sie frei von coronatypischen Symptomen sind.

  • Als vollständig geimpft gelten Personen, die ihre letzte erforderliche Impfung erhalten haben und der letzte Impftermin 14 Tage zurückliegt.
  • Als genesen gelten Personen, die einen Nachweis besitzen, bereits an Corona erkrankt gewesen zu sein und wenn die zugrundeliegende Testung mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt.
  • Gleiches gilt für genesene Personen, die bereits eine Impfdosis erhalten haben.



Diese Personengruppen werden den getesteten Personen gleichgestellt:

Das bedeutet, dass Sie um eine Einrichtung zu besuchen oder eine Dienstleistung wahrzunehmen, in denen ein Testerfordernis notwendig ist, keinen Test mehr benötigen.
Dies gilt insbesondere auch für die Teilnahme am Präsenzunterricht.
Zudem gibt es Erleichterungen in den geltenden Kontaktbeschränkungen:

  • für geimpfte oder genesene Personen gelten die Kontaktbeschränkungen in M-V nicht. Sie zählen insbesondere nicht als „weitere Person“. Auch die Beschränkungen bei der Ausübung von Sport gelten in diesem Fall nicht.
  • geimpften und genesenen Personen unterliegen nicht den Ausgangsbeschränkungen
  • Geimpfte und Genesene können wieder in Mecklenburg-Vorpommern einzureisen und sich von im selben Haushalt lebenden Kindern bis 18 Jahren begleiten lassen. Kinder zwischen 6 und 18 Jahren müssen dafür bei der Einreise einen tagesaktuellen Corona-Schnell- oder Selbsttest (maximal 24 Stunden alt) mit sich führen



Auch im Hinblick auf die Quarantänemaßnahmen gibt es nun Lockerungen:

  • Geimpfte und Genesene müssen sich nun nur noch in Quarantäne begeben, wenn sie aus einem Virusvariantengebiet kommen.

Alle weiteren Hygienemaßnahmen, wie das Tragen von medizinischen Masken, gelten weiterhin für alle Personen.

  • Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen – zum Beispiel den gelben Impfpass. Je nach Impfstoff bedarf es ein oder zwei Impfungen für einen vollständigen Schutz. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Zusätzlich darf man keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen. Dazu gehören Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust.
  • Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (oder einen anderen Nukle-insäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Auch hier gilt zusätzlich, dass die Freiheiten nur für Menschen ohne Covid-19-typische Krankheits-Symptome gelten.

IfSG: Infektionsschutzgesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten (bundesweite Schutzmaßnahmen)

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) 
Letzte Änderung: 27. Juli 2021

§ 28b Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen, Verordnungsermächtigung

TestV: Coronavirus-Testverordnung - Nationale Teststrategie

Bundesverordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2

Coronavirus-Testverordnung (TestV)
Letzte Änderung: 21. September 2021


Weiterführende Informationsquellen:

CoronaImpfV: COVID-19-Schutzimpfung

Bundesverordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Aufhebung der Impfpriorisierung ab 7. Juni – alle Impfwilligen können sich in den niedergelassenen Arztpraxen impfen lassen.

Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
Letzte Änderung: 30. August 2021
Gesetze im Internet - veröffentlicht durch Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz

Weiterführende Informationsquellen: 

Corona-ArbSchV: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregelungen auf Bundesebene

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist eine Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Sie ordnet verschiedene Maßnahmen an, durch die das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit minimiert werden soll.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)
Kontaktreduktion, Hygienekonzepte, Mund-Nasen-Schutz, SARS-CoV-2-verpflichtendes Testangebot

gültig seit: 06. September 2021
gültig bis: 24. November 2021

Weiterführende Informationsquellen:   

Verordnungen und Dokumente für Mecklenburg-Vorpommern (Landesrecht)

Die zentrale Bereitstellung der relevanten Rechtsgrundlagen erfolgt im CoronainfoportalMV unter dem Menüpunkt "Verordnungen und Dokumente".

  • weitere Rechtsgrundlagen werden im Regierungsportal bereitgestellt
  • Begründungen und Veröffentlichungen sind auf den Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zu finden
  • im Regierungsportal stehen alle Informationen der Fachressorts zur Verfügung auf den jeweiligen Startseiten der zuständigen Ministerien

Corona-LVO M-V: Corona-Landesverordnung - zentrale Regelungen

Verordnung der Landesregierung zu landesweiten Regelungen in Anlehnung an die risikogewichtete Einstufung

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink
Letzte Änderung: 
06. Oktober 2021 

Gültig bis:
05. November 2021

Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (CORONA-LVO M-V)

Darstellung der Corona-Landesverordnung M-V im Landesrechts-Informationssystem (LARIS)
inklusive Änderungshistorie 

Stand:
30. Juni 2021

Ordnungswidrigkeiten gegen die Corona-Landesverordnung M-V
(Corona-Bußgeldkatalog)

Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die in
§ 13 Nr. 1 – 12 CoronaEinreiseV benannten Punkte verstößt.
Ordnungswidrigkeiten können mit einem Bußgeld von bis zu 1000 €
geahndet werden. Im Einzelfall und bei ordnungsgemäßen Ermessens-
gebrauch kann davon, nach oben und unten, abgewichen werden.

Zugehörige Informationsquellen:

SchulCoronaVO M-V: Regelungen für Schulen 

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu landesweiten Regelungen für den Schulbereich gemäß Schulgesetz MV mit Ausnahme der Musikschulen sowie der Kinder- und Jugendkunstschulen.

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink
Letzte Änderung:
06.10.2021

Gültig bis:
03.11.2021

Schul-Corona-Verordnung M-V (SchulCoronaVO M-V)

Darstellung der Schul-Corona-Verordnung im Landrechtsinformationssystem


Weitere Regelungen und Dokumente für den Schulbereich:

HochschulCoronaVO M-V: Regelungen für Hochschulen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu landesweiten Regelungen für die staatlichen und staatlich anerkannten Hochschulen nach  § 1 Absatz 1 und 5 des Landeshochschulgesetzes Mecklenburg-Vorpommern.

GültigkeitzeitraumTitel und Weblink

Letzte Änderung:
11.10.2021

Gültig bis:
05.11.2021

Verordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung
des Coronavirus SARS-CoV-2 an Hochschulen (HochschulCoronaVO M-V)

Darstellung der HochschulCoronaVO M-V im Landrechtsinformationssystems

Corona-KiföVO M-V: Regelungen für Krippen, Kindergärten, Horte, Kindertagespflegestellen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Kindertagesförderung, für alle Krippen, Kindergärten und Horte (Kindertageseinrichtungen) und Kindertagespflegestellen im Sinne des § 2 Absatz 2 und 3 des Kindertagesförderungsgesetzes.

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink

Letzte Änderung:
04.10.2021

Gültig bis: 
01.11.2021

Corona-Kindertagesförderungsverordnung (Corona-KiföVO M-V )

Darstellung der Corona-KiföVO M-V im Landesrechtsinformationssystem

Zuletzt aktualisiert: 
04.10.2021

KiTa-Stufen-Hygienehinweise

Es gilt ein 4-stufiger KiTA-Stufenplan.
Dieser richtet sich nach der risikogewichteten Einstufung des Landesamt für Gesundheit und Soziales.


Weitere Regelungen und Dokumente für den KiTa-Bereich:

Informationsseite des Sozialministeriums zu geltenden Regelungen im KiTa-Bereich

Corona-JugDurchfVO M-V: Jugendarbeit und Familienförderung - Regelungen

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Jugendhilfe (Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit sowie der Förderung der Erziehung in der Familie unter den Einschränkungen durch das Virus SARS-CoV-2)

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink

Letzte Änderung:
11.10.2021

Gültig bis:
09.11.2021

Corona-Jugendhilfe-Durchführungsverordnung (Corona-JugDurchfVO M-V)
Darstellung der Corona-JugDurchfVO im Landesrechtsinformationssystem 

landesweiten Regelungen für die Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit
sowie die Förderung der Erziehung in der Familie (Familienbildung)

Weitere Informationsquellen für den Bereich Jugendarbeit und Familienförderung:

Informationsseite des Sozialministeriums  zu den geltenden Regelungen für den Bereich Jugendhilfe

  • § 1 trifft allgemeine Regelungen zur Durchführung von Angeboten und Maßnahmen gemäß §§ 11 bis 14 sowie § 16 Abs. 2 Nr. 1 und 3 des SGB VIII
  • § 2 trifft Aussagen zur Durchführbarkeit im Innenbereich und im Freien
  • § 3 der Jugendhilfe VO regelt grundlegende Rahmenbedingungen für die Durchführung der Angebote und Maßnahmen
  • § 4 regelt Testpflichten und Kontaktverfolgung (Dokumentationspflichten)
  • § 5 regelt die besonderen Anforderungen für die Durchführung von Angeboten und Maßnahmen im Innenbereich.
  • § 6 die Durchführbarkeit von Angeboten und Maßnahmen der Kinder-, Jugend- und Familienerholung sowie der internationalen Jugendarbeit

Kinder- und Jugendsport, Sportbetrieb: Regelungen gemäß Corona-LVO M-V

Informationen des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellungzu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Ausübung von Kinder- und Jugendsport 

Corona-Landesverordnung

  • § 2 Absatz 20 – Auflagen für Schwimm- und Spaßbäder (Sportbetrieb) (Anlage 20)
  • § 2 Absatz 21 – Auflagen für den Individual- und Gruppensport (Anlage 21)
  • § 2 Absatz 22 – Auflagen für den  Trainings-, Spiel- und Wettkampfbetrieb für Bundes-, Landeskader sowie Spitzenathletinnen und -athleten (Profisport) (Anlage 22)
  • § 2 Absatz 23 – Auflagen für Fitnessstudios (Anlage 23)
  • § 2 Absatz 24 – Auflagen für Tanzschulen (Anlage 24)


Weitere Informationsquellen für den Sportbereich: 

Pflege und Soziales Corona-VO M-V

Verordnung des zuständigen Landesministeriums für Soziales, Integration, Gleichstellung zu landesweiten Regelungen gemäß Infektionsschutzgesetz für die Pflegeheime und Einrichtungen der Eingliederungshilfe 

GültigkeitszeitraumTitel und Weblink

Letzte Änderung:
11.10.2021

Gültig bis:
09.11.2021

Pflege und Soziales Corona VO M-V für Einrichtungen, Angebote, Dienste und Leistungen der Rechtskreise SGB IX, SGB XI und SGB XII
Darstellung der Pflege und Soziales Corona-VO im Landesrechtsinformationssystem

Gültig seit:
22.12.2021


Rahmentestkonzept M-V für stationäre, teilstationäre und ambulante Pflege sowie Betreuungsangebote in der Eingliederungshilfe

Anlagen zum Rahmentestkonzept


Weitere Informationsquellen für den Bereich Pflege und Soziales: 

Informationsseite des Sozialministeriums zu den geltenden Regelungen für den Bereich Pflege und Sozialeinrichtungen

Übersicht der Allgemeinverfügungen des Landkreises Vorpommern-Greifswald 


Kindertagesstätten

Schulen

Allgemeinverfügungen Archiv

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